Rechtsgebiete

Gefährliche Körperverletzung

Fachanwalt Strafrecht: Gefährliche Körperverletzung

04. November 2019: Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung – Einstellung …

von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben

Unser Mandant wurde von seiner Ex-Freundin bei der Polizei wegen „häuslicher Gewalt“ angezeigt. Die Ex-Freundin warf unserem Mandanten vor, sie im Rahmen eines heftigen Beziehungsstreits mehrfach geschlagen, kräftig gewürgt und ihren Kopf gegen eine Wand geschleudert zu haben. Zudem gab die Ex-Freundin zu Protokoll, dass unser Mandant – ein Bundeswehrsoldat – bei dem Streit auch militärische Kampftechniken angewendet haben soll. Aufgrund dieser Schilderungen gingen die Ermittlungsbehörden von einer Körperverletzung mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung aus. Daher wurde gegen unseren Mandanten ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Das Gesetz sieht für die gefährliche Körperverletzung eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren vor.

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Khat

Fachanwalt Strafrecht: Verstoß gegen das BtMG

01.November 2019: Einfuhr der Droge Khat in nicht geringer Menge – Einstellung des Strafverfahrens mangels Tatnachweis

von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben

Bei einer Kontrolle am Flughafen Frankfurt am Main hatte der Zoll ein großes Paket aus Äthiopien sichergestellt, in dem sich mehr als 32 Kilogramm der Droge Khat befanden. Der Zoll ging davon aus, dass die Betäubungsmittel zum Zwecke des Handeltreibens bestellt worden waren. Daher leitete der Zoll ein Strafverfahren wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ein. Dieser Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz wird gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft. Weil das Paket auf den ersten Blick an den Sohn unseres Mandanten adressiert war, durchsuchte der Zoll zunächst dessen Wohnung. Jedoch stritt der Sohn jegliche Vorwürfe ab und lenkte den Verdacht auf seinen Vater, unseren Mandanten. Dieser habe für einige Zeit auch in der Wohnung seines Sohnes gewohnt und müsse demnach allein die Drogen bestellt haben.

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Kinderpornografie

Fachanwalt Strafrecht: Besitz von Kinderpornografie

30. Oktober 2019: Besitz kinder- und jugendpornografischer Schriften – Einstellung des Strafverfahrens gegen Geldauflage

von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben

Durch sogenannte Online-Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) ergab sich der Verdacht, dass unser Mandant ausländische Internetseiten besucht und sich von diesen kinder- und jugendpornografisches Material verschafft hatte. Daraufhin wurde die Wohnung unseres Mandanten von der Polizei durchsucht und sämtliche Datenträger beschlagnahmt. Auf einigen Datenträgern sind später mehrere kinder- und jugendpornografische Dateien gefunden worden.

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Erschleichung von Leistungen

Fachanwalt Strafrecht: Schwarzfahren – Beförderungserschleichung

28. Oktober 2019: 6 Mal Schwarzgefahren – Einstellung in Hauptverhandlung

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Unser Mandant meldete sich bei Rechtanwalt Dietrich nachdem er vom Polizeipräsidenten in Berlin einen Brief mit einer Belehrung und schriftlichen Äußerungsmöglichkeit erhalten hatte. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, in sechs Fällen die BVG ohne Fahrschein genutzt zu haben. Rechtsanwalt Dietrich besprach zunächst die Angelegenheit mit der zuständigen Amtsanwältin. Diese lehnte aber eine Einstellung ab. Sie begründete ihre Entscheidung damit, dass unser Mandant bereits in der Vergangenheit bereits ein Verfahren wegen Schwarzfahrens gehabt habe und diesmal sechs Mal schwarzgefahren sei. Deshalb wurde durch das Amtsgericht Tiergarten ein Strafbefehl erlassen, gegen welchen Rechtsanwalt Dietrich Einspruch einlegte.

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Körperverletzung

Fachanwalt Strafrecht: Gefährliche Körperverletzung / Pflichtverteidiger

25. Oktober 2019: Freispruch bei gefährlicher Körperverletzung und versuchte räuberische Erpressung

von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben

Durch die Staatsanwaltschaft Berlin wurde gegen unseren Mandanten wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchter räuberischer Erpressung geführt. Die Anzeigenerstatterin hatte unseren Mandanten beschuldigt, dass er sie mit anderen Beschuldigten in ihrer Wohnung in Berlin Zehlendorf brutal geschlagen haben soll. Unser Mandant soll insbesondere den Kopf der Anzeigenerstatterin wiederholt gegen eine Wand gestoßen haben. Weiterhin soll unser Mandant der flüchtenden Zeugin ein Messer an den Hals gehalten und ihr gedroht haben, sie umzubringen.

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Widerstand g. Vollstreckungsbeamte

Fachanwalt Strafrecht: Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

23. Oktober 2019: Einstellung im Ermittlungsverfahren gegen geringe Geldauflage

von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben

Die Staatsanwaltschaft Berlin führte gegen unsere Mandantin ein Strafverfahren wegen Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Unsere Mandantin soll im Rahmen eines nächtlichen Einsatzes der Polizei wegen Ruhestörung in Berlin-Friedrichshain einen Polizeibeamten absichtlich verletzt haben.

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Bei Rot über die Ampel

Fachanwalt Strafrecht: Bei Rot über die Ampel

21. Oktober 2019: Einstellung bei qualifizierten Rotlichtverstoß in Hauptverhandlung

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Unser Mandant legte Rechtsanwalt Dietrich einen Bußgeldbescheid vor, in welchem unseren Mandanten vorgeworfen wurde, in Berlin Kreuzberg am Kottbusser Tor bei Rot über die Ampel gefahren zu sein. Zwei Polizeibeamten hatten sich in ihrem Zivilfahrzeug hinter unserem Mandanten befunden und unseren Mandanten unmittelbar nach dem Rotlichtverstoß angehalten. In dem Bußgeldbescheid wurde gegen unseren Mandanten aufgrund des qualifizierten Rotlichtverstoßes eine Geldbuße in Höhe von 200,00 € festgesetzt und ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet. Weiterhin hätte unser Mandant zwei Punkte im Fahreignungsregister, welches durch das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg geführt wird, erhalten.

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Widerstand g. Vollstreckungsbeamte

Fachanwalt Strafrecht: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

18. Oktober 2019: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung – Einstellung

von Steffen Dietrich | Kommentar schreiben

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin wurde durch das Amtsgericht Tiergarten gegen unseren Mandanten ein Strafbefehl erlassen. In dem Strafbefehl wurde unserem Mandanten vorgeworfen, in Berlin Wilmersdorf den Anordnungen von Polizeibeamten nicht nachgekommen zu sein. Auch nach einem erteilten Platzverweis soll er Maßnahmen der Polizei gestört haben. Als er daraufhin festgenommen werden sollte, soll unser Mandant die Polizeibeamten geschlagen und getreten haben. Auch soll er „Ihr scheiß Polizisten“ gerufen haben. Im Strafbefehl wurde deshalb eine Geldstrafe gegen unseren Mandanten festgesetzt.

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Widerstand g. Vollstreckungsbeamte

Fachanwalt Strafrecht: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

16. Oktober 2019: Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage in der Hauptverhandlung

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Während einer Sonderfahrscheinkontrolle der Berliner Verkehrsbetriebe in Berlin-Mitte wurde unserer Mandantin vorgeworfen, ohne Fahrschein gefahren zu sein. Die Kontrolleure der BVG forderten unsere Mandantin, die keine deutsche Staatsbürgerin ist, daher auf, auszusteigen und sich auszuweisen. Jedoch hatte sie an dem Tag ihren Reisepass nicht dabei. Auch befand sich unsere Mandantin in dem Glauben, dass sie sich nicht ausweisen müsse und dass ein Führerschein für eine Identitätsfeststellung nicht ausreiche. Deswegen weigerte sie sich, dem Anliegen der Kontrolleure Folge zu leisten. Da es sich um eine Sonderfahrscheinkontrolle handelte, waren auch Polizeibeamte anwesend. Auch diesen gegenüber verweigerte sich unsere Mandantin. Erst durch Anwendung von körperlicher Gewalt gelang es den Beamten, unserer Mandantin Handfesseln anzulegen, ihre Handtasche zu durchsuchen und eine Identitätsfeststellung vorzunehmen. Unserer Mandantin wurde dann vorgeworfen, Leistungen erschlichen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet zu haben.

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Heroin

Fachanwalt Strafrecht: Betäubungsmittel/ JVA

15. Oktober 2019: Einstellung mangels Tatverdacht bei Übergabe von Betäubungsmitteln

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Durch die Staatsanwaltschaft Berlin wurde gegen unseren Mandanten ein Ermittlungsverfahren wegen der Übergabe von Betäubungsmitteln geführt. Unser Mandant hatte einen Bekannten in der Justizvollzugsanstalt besucht. Nach der Verabschiedung wollte der Bekannte unseres Mandanten in seinen Haftraum zurückkehren. Zuvor wurde er von zwei Justizbeamten durchsucht. Dabei konnte u.a. eingepacktes Heroin in seinem Mund sichergestellt werden. Da sich unser Mandant zu diesem Zeitpunkt noch innerhalb der Anstalt befand, wurde ihm der Vorwurf gemacht, er hätte die Drogen in die Justizvollzugsanstalt gebracht und dem Bekannten übergeben.

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