Loading...

Nötigung

Fachanwalt Strafrecht: Leistungserschleichung

10. Februar 2015: Schwarzfahren – Einstellung in Hauptverhandlung

Unsere Mandantin wurde wiederholt in Berlin in U-Bahn und S-Bahn bei Kontrollen ohne gültigen Fahrausweis angetroffen. Überrascht war sie, als sie einen Brief von der Bundespolizeidirektion Berlin erhielt, in welchem ihr vorgeworfen wurde, wiederholt schwarzgefahren zu sein. Dem Brief lag zugrunde, dass die BVG Strafanzeige wegen Beförderungserschleichung erstattet hatte. Unsere Mandantin teilte der Bundespolizeidirektion Berlin mit, dass sie nicht schwarzgefahren sei, da sie immer im Besitz einer Monatsmarke gewesen sei und das erhöhte Beförderungsentgelt gezahlt habe. Sie würde täglich die BVG nutzen und habe lediglich jeweils die Monatsmarke vergessen.

Als Nachweis fügte sie dem Schreiben an die Bundespolizeidirektion Berlin in Kopie die Monatsmarken und die Überweisungsträger für das erhöhte Beförderungsentgelt bei. Unsere Mandantin ging davon aus, dass sich das Strafverfahren nun erledigen würde. Statt der Erledigung erhielt sie sechs Monate später einen Strafbefehl, in welchem eine Geldstrafe festgesetzt wurde. Nun wandte sich unsere Mandantin an Rechtsanwalt Dietrich. Anwalt Dietrich legte zunächst Einspruch gegen den Strafbefehl ein. Im Anschluss daran wandte sich Rechtsanwalt Dietrich an den zuständigen Richter. Diesen konnte Rechtsanwalt Dietrich überzeugen, dass Verfahren gegen unsere Mandantin einzustellen. Voraussetzung hierfür war aber die Zustimmung der Amtsanwaltschaft Berlin.

Deshalb suchte Rechtsanwalt Dietrich die zuständige Amtsanwältin auf. Diese war aufgrund des fortgeschrittenen Verfahrenslaufes und der vorgeworfenen wiederholten Schwarzfahrten nicht bereit, dass Verfahren einzustellen. Rechtsanwalt Dietrich konnte die Amtsanwältin aber davon überzeugen, keinen negativen Vermerk in die Handakte der Amtsanwaltschaft einzutragen. In der dann angesetzten Hauptverhandlung war ein Sitzungsvertreter der Amtsanwaltschaft anwesend. Gemeinsam mit dem Gericht konnte Rechtsanwalt Dietrich den Sitzungsvertreter von einer Einstellung überzeugen. Das Verfahren wurde dann in der Hauptverhandlung eingestellt.

To top